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Corona-Virus - Fragen und Antworten

23.03.2020 (Meldung aus dem Archiv)

Viele Fragen haben wir in persönlichen Gesprächen, Telefonaten und eMail-Nachrichten bisher weitgehend beantworten können.

Aufgrund der zunehmenden Anzahl von Anfragen und den damit oft auch für uns erforderlichen Rückfragen bei übergeordneten zuständigen Behörden sind wir derzeit nicht in der Lage, alle Fragen kurzfristig zu beantworten und bitten hierfür um Ihr Verständnis.

Gleichwohl haben wir für Sie die bisher am häufigsten gestellten Anfragen zusammengefasst und stellen diese im folgenden als FAQ´s zur Verfügung (Stand 16.03.2020):

Schulen und Kitas schließen in NRW ab Montag, 16. März

  • Schulen und Kitas schließen in NRW ab Montag, den 16. März
  • der Ministerpräsident bittet darum, dass Kinder nicht von Großeltern betreut werden
  • Eltern müssen zunächst "alle zumutbaren Anstrengungen" unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen.
  • zunächst das Gespräch mit dem Arbeitgeber suchen und nach pragmatischen Lösungen wie etwa Homeoffice, kreativen Arbeitszeitmodellen oder der Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten suchen
  • Damit die Eltern Gelegenheit haben, sich auf diese Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17.03.) aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken.

Welche Übergangsregelung gilt für Lehrer?

  • Für Lehrerinnen und Lehrer gilt, dass am Montag (16.03.) und Dienstag (17.03.) eine Anwesenheit in der Schule erforderlich ist, um im Kollegium die notwendigen Absprachen zu treffen.

Schulen und Kitas sind geschlossen. Welche Kinder werden trotzdem noch betreut?

  • Eltern mit Berufen aus unverzichtbaren Funktionsbereichen - insbesondere im Gesundheitswesen dürfen nicht im Dienst ausfallen (Schlüsselpersonen).
  • Deshalb muss in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Betreuungsangebot vorbereitet werden. Hiervon werden insbesondere die Kinder in den Klassen 1 bis 6 erfasst.

Schlüsselpersonen sind Angehörige folgender Berufsgruppen:

  • Medizinisches Personal und Pflegekräfte aus Krankenhäusern, Pflegeheimen
  • Arztpraxen und der Behindertenhilfe
  • Mitarbeitende der Kinder- und Jugendhilfe
  • Ordnungskräfte wie Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
  • Mitarbeitende aus dem Bereich der öffentlichen Versorgung (Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung)
  • Mitarbeitende der Lebensmittelversorgung
  • Mitarbeitende der zentralen Stellen der Verwaltung, der Justiz und des Staates

Genauer:

  • Angehörige des Polizeivollzugsdienstes
  • Arbeitnehmer des Landes, die bei den Polizeipräsidien tätig sind und Vollzugsaufgaben wahrnehmen
  • Angehörige von Feuerwehren
  • Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Justiz
  • Bedienstete des Justiz- und Maßregelvollzuges
  • Bedienstete von Rettungsdiensten
  • Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerkes, Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in medizinischen und pflegerischen Berufen arbeiten

insbesondere:

  • Altenpflegerinnen und Altenpflege
  • Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen, die Kinder und Jugendliche im Rahmen der stationären Hilfen zur Erziehung oder der Eingliederungshilfe betreuen
  • Anästhesietechnische Assistentinnen und Anästhesietechnische Assistenten
  • Ärztinnen und Ärzte
  • Apothekerinnen und Apotheker
  • Desinfektorinnen und Desinfektoren
  • Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger
  • Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger
  • Hebammen
  • Krankenpflegehelferinnen und Krankenpflegehelfer
  • Medizinische Fachangestellte
  • Medizinisch-technische Laboratoriumsassistentinnen und Medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten
  • Medizinisch-technische Radiologieassistentinnen und Medizinisch-technische Radiologieassistenten
  • Medizinisch-technische Assistentinnen für Funktionsdiagnostik oder Medizinischtechnischer Assistenten für Funktionsdiagnostik
  • Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
  • Operationstechnische Assistentinnen und Operationstechnische Assistenten
  • Anästhesietechnische Assistentinnen/Assistenten
  • Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner
  • Pharmazeutisch-technische Assistentinnen oder pharmazeutisch-technische Assistenten
  • Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten nach § 1 des Rettungsassistentengesetzes
  • Zahnärztinnen und Zahnärzte
  • zahnmedizinische Fachangestellte

Was ist mir den Abitur- und anderen Prüfungen?

  • Die vorzeitige Einstellung des Unterrichts ab dem 16. März bis zum Ende der Osterferien hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei den bevorstehenden Abiturprüfungen. Die Termine bleiben grundsätzlich bestehen.
  • Auch die Konferenz des Zentralen Abiturausschusses (ZAA) am 2. April kann wie vorgesehen stattfinden, da die Schulen als Gebäude nicht geschlossen sind
  • Weitere Informationen u.a. zu anderen Zentralen Prüfungen werden in den kommenden Tagen auf der Homepage des Ministeriums für Schule und Bildung (www.schulministerium.nrw.de) veröffentlicht und stetig aktualisiert.

Was wird Eltern von Schülern empfohlen?

  • Die Schülerinnen und Schüler sollen in der Zeit bis zum Beginn der Osterferien zum Lernen zu Hause angehalten werden (Lektüre, Aufgabensätze, Referate etc.).

Wie weise ich die Unentbehrlichkeit am Arbeitsplatz nach?

Die Unentbehrlichkeit haben beide Erziehungsberechtigten gegenüber der Einrichtung durch eine schriftliche Bestätigung des Arbeitgebers bzw. Dienstherren kurzfristig nachzuweisen (Formular zum Download lt. Anlage).

Dürfen nur gesunde Kinder betreut werden?

Es muss bestätigt werden, dass die Kinder

  • keine Krankheitssymptome aufweisen
  • nicht in Kontakt zu infizierten Personen stehen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten
  • Personen 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome aufweisen und
  • sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome zeigen.

Was ist ein „krankes" Kind?

  • Das Kind zeigt deutliche Erkältungssymptome (Fieber, anhaltenden Schnupfen und Husten, Müdigkeit, Schmerzen). Ein Attest ist bis zum 19. April nicht notwendig.

Wer betreut jetzt mein Kind?

  • In der Regel müssen Eltern selbst für die Betreuung ihrer Kinder sorgen. Ob es alternative Möglichkeiten wie zum Beispiel Noteinrichtungen gibt, erfragen Sie bitte bei Ihrer Schule oder der Kita.

Kann ich noch Besuche im Alten- Pflegeheim unternehmen?

  • Besuche bei den Bewohnern und Bewohnerinnen sind ab sofort auf dasNotwendigste zu beschränken
  • je Bewohnerin / je Bewohner im Regelfall eine Person je Tag
  • Die Besuche sollen max. eine Stunde dauern
  • Gemeinschaftsaktivitäten mit Externen sind ab sofort untersagt.
  • Die Zugänge in die Einrichtung sind zu minimieren.
  • Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet entsprechend der jeweils aktuellen Festlegung durch das Robert-Koch-Institut (RKI) aufgehalten haben, dürfen für einen Zeitraum von 14 Tagen seit Rückkehr aus einem dieser Gebiete diese Einrichtungen nicht betreten
  • Kontaktpersonen der Kategorien 1 und 2 (Erklärung auf: www.rki.de), dürfen diese Einrichtungen nicht betreten.
  • Es können Ausnahmen für nahestehende Personen (z. B. im Rahmen der Sterbebegleitung) eingeräumt werden

Ich komme grade von einer Reise aus der Schweiz, aus Österreich, aus Italien zurück, was muss ich beachten?

  • Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in Italien, in der Schweiz oder Österreich waren, werden Sie gebeten, sich in freiwillige Quarantäne zu begeben.
  • Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie 2 Wochen zu Hause!
  • Dies ist unabhängig davon, ob Sie Symptome haben oder nicht. So helfen Sie, sich und Ihr Umfeld vor dem Coronavirus zu schützen.

Was bedeutet die freiwillige Quarantäne arbeitsrechtlich?

  • Arbeitsrechtlich gilt Ähnliches wie bei der Kinderbetreuung: Der Arbeitnehmer muss eine einvernehmliche Lösung mit dem Arbeitgeber finden.
  • Bei einem solchen, eher kurzen Zeitraum von 14 Tagen, wäre z.B. denkbar, das Arbeitsverhältnis "zum Zweck des Epidemieschutzes einvernehmlich ruhen zu lassen". Um auch den Sozialversicherungsschutz zu wahren, sollte dies aber unter Fortzahlung des Entgelts erfolgen.
  • Notfalls müssten Arbeitnehmer Urlaub nehmen.

Was gilt bei einer amtlich angeordneten Quarantäne?

  • Wenn die Gesundheitsbehörde eine offizielle Quarantäne gegen den Arbeitnehmer verhängt hat bekommt der Arbeitgeber sein Gehalt weiterbezahlt - der kann sich dann eine entsprechende Entschädigung vom Staat holen.

Was bedeutet die Grenzschließung in Deutschland für mich:

  • Deutschland schließt ab dem 16. März, 8 Uhr seine Grenzen nach Frankreich, Schweiz, Österreich, Dänemark.
  • Reisende dürfen zurückkehre, Pendler dürfen passieren und Warenverkehr ist weiterhin möglich.

Was wird in den nächsten Tagen noch geschlossen?

  • Ab dem 17. März bleiben das Rathaus und das Sozialamt der Gemeinde Kerken geschlossen. Bei dringenden und unaufschiebbaren Fällen vereinbaren Sie bitte telefonisch einen Termin.
  • Ab sofort werden alle nahezu alle Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote im Land eingestellt. Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos und Museen schließen.
  • Ab Dienstag, den 17. März, sollen Fitness-Studios, Schwimm- und Spaßbädern sowie Saunen ihre Türen schließen.
  • Ebenso ab Dienstag Zusammenkünfte in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie der Besuch von Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen nicht mehr gestattet.
  • Bibliotheken, Restaurants, Gaststätten und Hotels sollen in ihrem Betrieb an strenge Auflagen gebunden werden, die eine Verbreitung des Coronavirus verhindern.
  • Banken und Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebensmittel, Apotheken und Drogerien bleiben geöffnet.
  • Die Regelungen sollen laut Staatskanzlei zunächst bis zum 19. April gelten.

Ich bin Unternehmer und habe existenzielle und praktische Fragen, die meinen Betrieb betreffen

Sonstiges

  • Alle öffentlichen Osterfeuer sind durch den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales untersagt.
  • Für alle privaten Osterfeuer gilt die eindringliche Empfehlung, diese nicht auszführen.
  • Falls Sie selbst Hilfe und Unterstützung bei der Bewältigung Ihrer alltäglichen Aufgaben (wie z.B. notwendige Einkäufe, dringende Arztbesuche etc.) haben oder von Personen wissen, die damit konfrontiert sind, können Sie sich bei uns melden (T 02833 - 922150 / -151 / -152)

 

 

 

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